Boykott der Bundestagswahl 2017 durch die Grundrechtepartei

Boykott der Bundestagswahl 2017 durch die Grundrechtepartei

Inhalt1 Warum die Grundrechtepartei die Bundestagswahl 2017 boykottiert2 Dokumentation des Boykotts der Bundeswahl 2017 Warum die Grundrechtepartei die Bundestagswahl 2017 boykottiert Mit dem Boykott der Bundestagswahl 2017 will die Grundrechtepartei ein Zeichen für die politische Willensbildung des Volkes gemäß Art. 21 Abs. 1 GG setzen und auf eklatante Missstände im Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland aufmerksam … » weiterlesen …

GEHEIMDEMOKRATIE: Gesetzesentwurf für ein Gesetz zur Neuregelung des Bundesarchivrechts

Inhalt1 EUPHEMISMUS FÜR`S VOLK2 GEHEIMHALTUNG IN EIGENER SACHE3 ERHÖHTE GEHEIMHALTUNG BIS ÜBER DEN TOD HINAUS4 DIE UMFASSENDE RECHTSVERWEIGERUNG ALS ABWEHRRECHT DER PARTEIEN GEGEN DAS VOLK EUPHEMISMUS FÜR`S VOLK A. Problem Das geltende Bundesarchivgesetz stammt aus dem Jahr 1988 und ist seitdem nicht wesentlich aktualisiert worden. Mit Hilfe des vorgelegten Gesetzentwurfs soll das Bundesarchivrecht neu strukturiert, … » weiterlesen …

CAUSA TRUMP: Offener Brief an die ehemaligen deutschen Nachrichtenmedien und insbesondere an Claus Kleber, der auch von Geldern bezahlt wird, für deren Nichtentrichtung bereits Menschen im Gefängnis waren.

Wann ist es soweit, dass ihr Donald TRUMP als Kommunisten bezeichnet? Wir warten gespannt. Hättet ihr unter eurem Herrn G. W. Bush ebenso vehement gegen dessen Pläne und Taten gewettert, wäre uns Trump vielleicht erspart geblieben? Vielleicht wäret ihr dann heute auch glaubwürdiger? Wird die deutsche Presse plötzlich antiamerikanisch? Seid ihr Kommunisten? Ist eure Wertegemeinschaft … » weiterlesen …

Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Österreich, Gerhart Holzinger: Reine Rechtslehre für deutsche Juristen zum Thema »Verfassungsauftrag und Wortlaut des Gesetzes«.

Inhalt1 Einleitung2 Fernsehinterview ZIB2 vom 10.01.2017 mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Österreich, Gerhart Holzinger, zu den Gründen der Aufhebung der Wahlen zum österreichischen Bundespräsidenten am 1. Juli 2016.3 Pressemitteilung des VfGH zur Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl4 Quellennachweise Einleitung Das folgende Interview der österreichischen Nachrichtensendung ZIB2 vom 10.01.2017 mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Österreich, Gerhart Holzinger, zu … » weiterlesen …